Entsorgungsverträge sicher gestalten

In wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind zuverlässige, d.h. hieb- und stichfeste Verträge besonders wichtig. Sie sind die Geschäftsgrundlage, die nur bei rechtssicherer Gestaltung eine verlässliche Basis und Planungssicherheit bieten kann.

Das Seminar gibt zunächst einen Überblick, über die Zusammenhänge zwischen Abfallrecht und Vertragsrecht. Im Anschluss daran werden die Grundlagen des Entsorgungsvertragsrechts behandelt: Wie kommen Entsorgungsverträge zustande, was sind die unabdingbar erforderlichen Mindestinhalte, und welchen Stellenwert haben diese?

Nachdem diese Grundlagen geklärt sind, werden allgemein mögliche Regelungen zur Qualität der Abfälle, zur Behandlung und zum weiteren Entsorgungsweg vorgestellt.

Vertiefende Schwerpunkte stellen dann die folgenden Spezialfälle dar, die gerade in den jetzigen Zeiten sicherlich häufiger im Geschäftsalltag auftauchen. Haben die allgemeinen Geschäftsbedingungen in Entsorgungsverträgen

• Vertragsanpassungen
• Preisänderungsklauseln und ihre Durchsetzung
• „Bring or Pay“ Regelungen und Kontingentverträge
• Schadenersatz bei Nichtleistung oder Schlechtleistung
• Rechtsschutz
• Besonderheiten bei grenzüberschreitender Verbringung
• Besonderheiten beim Streckenhandel

Das Seminar will „Nicht-Juristen“ praxisrelevant und unmittelbar umsetzbar die „Knackpunkte“ darstellen, auf die bei Abschluß oder Anpassung von Entsorgungsverträge zu achten ist, um für das Tagesgeschäft eine sichere und solide Grundlage zu haben.

Dr. Anno Oexle, Köhler & Klett Rechtsanwälte Köln