Grenzüberschreitende Abfallverbringung

Eintägiger Praxislehrgang

Kurzbeschreibung:

Am 12. Juli 2007 hat die neue Abfallverbringungsverordnung das bisher geltende Verbringungsrecht ersetzt. Mit den sehr umfangreichen und für die Entsorgungspraxis nachhaltigen Veränderungen der Regelungen für den Import und Export von Abfällen sollte sich jeder auseinandersetzen, der im grenzüberschreitenden Geschäft tätig ist.

Die Verfahrensvorschriften zur Notifizierung, das neue Listensystem und die Einwandsgründe gegen die grenzüberschreitende Verbringung sind nur einige Punkte, die mit der Novelle grundsätzliche Änderungen erfahren haben. Unser Seminar wird die wichtigen Änderungen im europäischen und nationalen Abfallverbringungsrecht vorstellen und die Auswirkungen für Abfallerzeuger und Abfallentsorger umfassend erörtern. Es wird erläutert, wie die relevanten Regelungen zu handhaben sind, Notifizierungen vorbereitet und Haftungsfallen erkannt werden.

Inhalte:

Einführung und Rechtsgrundlagen der grenzüberschreitenden Abfallverbringung
Völkerrechtliche Grundlagen, Supranationales Recht, Nationales Recht und Landesrecht
Aufbau der EG - Abfallverbringungsverordnung Unterschiedliche Verfahren, Definitionen, Produkt/Abfall, Verwertung/Beseitigung, Auswirkung dieser Rechtsbegriffe auf die Unternehmen
EU-Abfalllisten Einstufung und Zuordnung von Abfällen zu den einzelnen Listen des Basler Übereinkommens und des OEC -Ratsbeschlusses anhand von Beispielen. Rechtsfolgen der Zuordnung bzw. der Nicht-Zuordnung
Die notwendigen Antragsunterlagen (Teil I)
Die notwendigen Antragsunterlagen (Teil II)
Der Verfahrensablauf - Von der Antragstellung zur Genehmigung. Prüfung und Weiterleitung der Unterlagen - Behördenwege.
Die Durchführung der Transporte - Anmeldung, Annahmeerklärung, Verwertungs-/Beseitigungsnachweis
Transportrecht Von der Transportgenehmigung bis zur Kennzeichnungspflicht

Referenten:

Herr Detlef Schwärzel, RP Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt

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